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Corona-Regelungen von Bund und Land

Hauptbereich

11. Corona-Verordnung bringt dreistufiges Warnsystem

Mit der heute notverkündeten 11. CoronaVO werden die Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auf Grundlage neuer Leitindikatoren getroffen. Das bestehende Maßnahmenpaket der 10. CoronaVO wird in Vorbereitung der zu erwartenden weiteren Ausbreitung der vierten Infektionswelle mit der hochansteckenden Virus-Variante B.1.617.2 („Delta-Variante“), die weitgehend nicht-immunisierte Personen betrifft, im Rahmen eines dreistufigen Warnsystems erweitert und verschärft. Zugleich wird die vom Bund beschlossene Änderung des § 28a Infektionsschutzgesetzes (IfSG) berücksichtigt.

Insbesondere folgende Regelungsinhalte sind umfasst:

  • Die neuen Regelungen gelten ab dem 16. September 2021 bis zum 14. Oktober 2021.
  • Einführung der neuen Indikatoren „Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz“ und „Auslastung der Intensivbetten (AIB)“ für die Ermittlung der geltenden neuen Basis-, Warn- und Alarmstufe der Schutzmaßnahmen.
  • Einführung von Ausnahmetatbeständen für die in der Warn- und Alarmstufe geltenden Einschränkungen für Personen unter 18 Jahre und Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können.
  • Private Zusammenkünfte und private Veranstaltungen werden in der Warn- und Alarmstufe beschränkt. Es sind dann nur noch Treffen eines Haushalts mit fünf bzw. einer weiteren Person gestattet. Hierbei bleiben immunisierte Personen und die oben genannten von den Beschränkungen ausgenommenen Personengruppen unberücksichtigt.
  • Für Veranstaltungen der Kultur und des Sports, Stadt- und Volksfeste, Informationsveranstaltungen, Betriebs- und Vereinsfeiern gilt ab der Basisstufe eine 3G-Pflicht, in der Warnstufe PCR-Nachweispflicht für Nicht-Immunisierte und ab Alarmstufe eine 2G-Pflicht.
  • Veranstaltungen haben nun allgemein eine absolute Obergrenze von 25.000 Besucherinnen und Besuchern; es dürfen bis zur einer Größenordnung von 5.000 Besucherinnen und Besuchern die vorhandenen Kapazitäten zu 100 Prozent ausgelastet werden. Für eine Belegung über diese Schwelle hinaus hat der Betreiber die Wahl, die den Anteil von 5.000 Personen übersteigende Kapazität zu 50 Prozent auszulasten oder die maximal zulässige Obergrenze von 25.000 Personen voll auszuschöpfen, sofern nur immunisierte Besucherinnen und Besucher zugelassen werden.
  • Für Kultureinrichtungen (Galerien, Museen, Bibliotheken usw.), Messen, Ausstellungen und Kongresse, Sportstätten, Bäder und Saunen, touristischen Verkehren und Freizeiteinrichtungen gilt ab der Basisstufe eine 3G-Pflicht, in der Warnstufe PCR-Nachweispflicht für Nicht-Immunisierte und ab Alarmstufe eine 2G-Pflicht.
  • Für Angebote der außerschulischen Bildung und Erwachsenenbildung (Volkshochschulen u.ä.) gilt in der Basisstufe eine 3G-Pflicht, in der Warnstufe eine PCR-Test-pflicht und in der Alarmstufe eine 2G-Pflicht.
  • Für Gastronomieeinrichtungen und Vergnügungsstätten, sowie Mensen und Betriebskantinen gilt in der Basisstufe eine 3G-Pflicht, in der Warnstufe eine PCR-Test-pflicht und in der Alarmstufe eine 2G-Pflicht. Der Außer-Haus-Verkauf und die Abholung bestellter Speisen und Getränke bleibt ohne Beschränkungen zulässig. In Mensen und Betriebskantinen gelten die Einschränkungen nicht für Angehörige der jeweiligen Einrichtung.
  • Für Beherbergungsbetriebe gilt in der Basis- und Warnstufe eine 3G-Pflicht und in der Alarmstufe eine PCR-Testpflicht. Testnachweise sind wie bisher alle drei Tage erneut vorzulegen.
  • Für Beschäftigte, die direkten Kontakt zu externen Personen (Kunden, Besuchern, Dienstleistern usw.) haben, wurde eine Annahmepflicht für die durch den Arbeitgeber nach der SARS-CoV-2-ArbeitsschutzV des Bundesarbeitsministeriums anzubietenden Tests aufgenommen. Selbstständige mit ähnlichem Tätigkeitsprofil müssen die Testungen zweimal pro Woche durchführen. Hiervon ausgenommen sind immunisierte Beschäftigte.

Nähere Informationen können der beigefügten Übersicht „Auf einen Blick“ entnommen werden. Weitergehende, aktuelle Informationen finden Sie wie immer auf der Homepage des Landes Baden-Württemberg.

Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung.

 

Thorsten Erny

Bürgermeister

Neue Corona-Verordnung ab 16. August - 3G-Regel anstatt Inzidenzstufen bringt Testpflicht für „nicht-immunisierte Personen“ in vielen Bereichen

Mit der 10. Corona-Verordnung wurden die bislang geltenden Regelungen im Nachgang zum Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 10. August 2021 grundlegend überarbeitet. Sie regelt insbesondere, dass der Zutritt zu Einrichtungen und Veranstaltungen im Innenraum grundsätzlich unter der Voraussetzung geimpft, genesen („immunisierte Personen“) oder getestet („nicht-immunisierte Person“) erfolgt. Der zu verzeichnende Impfortschritt hat zudem zur Folge, dass darüberhinausgehende Beschränkungen (insbesondere Kapazitätsgrenzen) – mit Ausnahme der Basisschutzmaßnahmen („AHA-Regeln“) – weitestgehend zurückgenommen werden können.  
 
Die in der neuen Verordnung getroffen Maßnahmen erfolgen nunmehr unter Berücksichtigung der Belastung des Gesundheitswesens (Auslastung der Intensivbetten, AIB), der Sieben-Tage-Inzidenz, der Impfquote und der Anzahl schwerer Krankheitsverläufe (Hospitalisierungen). 
 
Die am 14. August 2021 notverkündete 10. CoronaVO umfasst insbesondere folgende (Änderungs-)Regelungsinhalte:
 

  • Die Verordnung tritt am 16. August 2021 in Kraft und läuft zum 13. September 2021 aus.
  • Die Abstandsregel wurde zu einer Empfehlung umgestaltet. Im Übrigen bleiben die weiteren AHA+L-Regeln (Lüften, Hygiene, Maskenpflicht) erhalten.
  • Differenzierung zwischen immunisierten und nicht-immunisierten Personen. Nicht-immunisierte Personen unterliegen grundsätzlich der Testverpflichtung bei Zutritt zu Einrichtungen bzw. Teilnahme an Veranstaltungen.
  • Schüler*innen einer Grundschule, eines sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums, einer auf der Grundschule aufbauenden Schule oder einer beruflichen Schule gelten bis zum 13. September 2021 als getestete Personen. Somit sind zum Beispiel Ferienprogramme für Schüler*innen auch weiterhin ohne Testnachweis möglich. 
  • Private Zusammenkünfte und private Veranstaltungen sind ohne Beschränkungen zulässig.
  • Veranstaltungen in geschlossenen Räumen unterliegen der 3G-Nachweispflicht. Im Freien gilt dies für Großveranstaltungen ab 5.000 Besucher*innen und für Veranstaltungen bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht zuverlässig eingehalten werden kann. Es bleibt bei der in dem CdSK-Beschluss festgelegten Obergrenze von 25.000 Personen.
  • Aufnahme einer Vorschrift mit Anforderungen zur Corona-konformen Durchführung der anstehenden Bundestagswahl und sonstigen Wahlen und Abstimmungen.
  • Kultur-, Freizeiteinrichtungen, Messen, Ausstellungen und Kongresse usw., Angebote der außerschulischen und Erwachsenenbildung und Freizeitverkehre unterliegen einer 3G-Nachweispflicht, soweit es sich um den Zutritt zu geschlossenen Räumen handelt.
  • Die Sportausübung in Sportstätten in geschlossenen Räumen unterliegt grundsätzlich der 3G-Nachweispflicht.
  • Diskotheken, Clubs und ähnliche Einrichtungen unterliegen der PCR-Testpflicht für nicht-immunisierte Personen.
  • In der Innengastronomie sowie bei Beherbergungsbetrieben gilt eine 3G-Nachweispflicht. Bei Betriebskantinen und Mensen gilt dies nur für externe Gäste.
  • Der Einzelhandel (Ladengeschäfte und Märkte) ist ohne 3G-Nachweispflicht zulässig.
  • Körpernahe Dienstleistungen unterliegen generell der 3G-Nachweispflicht, mit Ausnahme gesundheitsbezogener Dienstleistungen.

 
Die neue CoronaVO finden Sie hier. Weitergehende Informationen erhalten Sie unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ sowie auf der Internetseite des Ortenaukreises („Informationen zu Corona & Impfzentren“).
 
Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung.
 
Thorsten Erny
Bürgermeister

Neufassung der Corona-Verordnung – Inzidenzabhängiger 4-Stufenplan und praxistaugliche Überarbeitung

Das Infektionsgeschehen in Baden-Württemberg hat sich erfreulicherweise deutlich beruhigt. Die Landesregierung hat daher am 25.06.2021 die Corona-Verordnung (CoronaVO) völlig neu gestaltet, um die Regelungen an das derzeitige Infektionsgeschehen anzupassen und sie übersichtlicher, einfacher und verständlicher zu machen. Dabei orientiert sich die neue Corona-Verordnung an den verschiedenen Lebensbereichen; sie trat am 28.06.2021 in Kraft und gilt bis zum 26.07.2021.

Die neue Corona-Verordnung sieht Öffnungsschritte in vier Inzidenzstufen vor. Hier gilt jeweils die vom Landesgesundheitsamt ausgewiesene 7-Tage-Inzidenz für den jeweiligen Stadt- oder Landkreis. So werden weitergehende Öffnungen und Lockerungen bei niedrigen Inzidenzen möglich. Auf der anderen Seite können diese aber auch wieder zurückgenommen werden, wenn die Inzidenzen wieder steigen. Vor allem mit Blick auf die Delta-Variante ist es wichtig, dass wir hier schnell reagieren können und einen erneuten Anstieg der Infektionszahlen möglichst schnell unterbrechen können. Trotz der Lockerungen und Öffnungsschritte heißt es weiter vorsichtig zu sein und nicht leichtsinnig zu werden. Nur gemeinsam können wir die Infektionszahlen niedrig halten und weiter senken. Ausschlaggebend sind die vom Landesgesundheitsamt veröffentlichten 7-Tage-Inzidenzen der jeweiligen Stadt- und Landkreise.

Je nach Inzidenzstufe gelten für die unterschiedlichen Bereiche wie etwa Gastronomie, Beherbergungsbetriebe, Sportveranstaltungen, Kontaktbeschränkungen oder private Feiern entsprechende Auflagen. Das Landratsamt Ortenaukreis informiert rechtzeitig darüber, welche Inzidenzstufe bei uns gilt. Die neuen Inzidenzstufen 1 – 4 und die damit verbundenen Regelungen können der beigefügten Übersicht „Auf einen Blick“ entnommen werden. Im Falle dass die Inzidenzen wieder drohen über 100 zu steigen, wird die Landesregierung hierzu gesonderte Regelungen erlassen.

Der Allgemeine Teil (§§ 1 – 6) der neuen CoronaVO umfasst Regelungen zu den Inzidenzstufen, den Abstand- und Hygieneregeln, der Maskenpflicht, der „3G-Regeln“ sowie zum Hygienekonzept und zur Datenverarbeitung.

Der Teil 2 – Besondere Regelungen – (§§ 7 – 16) orientiert sich an den verschiedenen Lebensbereichen (z.B. allg. Kontaktbeschränkungen, Handel, Gastronomie und Beherbergung, Sport-, Kultur- und Freizeit-Veranstaltungen usw.). Die Beschränkungen gelten jeweils abhängig von den Inzidenzstufen. In diesem Teil wurde von umfangreichen Detailregelungen abgesehen; sofern Bedarf der Konkretisierung besteht, soll dies in der Begründung aufgegriffen oder Regelungen aus der CoronaVO in Ressort-Verordnungen überführt werden.

Der Teil 3 (§§ 17 – 23) enthält die Schlussvorschriften, insbesondere weitergehende Maßnahmen, Einzelfallentscheidungen, Modellvorhaben, Ordnungswidrigkeiten und Übergangsvorschriften

Die neue Corona-Verordnungfinden Sie hier. FAQ zu den Regelungen für die einzelnen Lebensbereiche sowie die Begründung stehen auf der Website des Landes zur Verfügung.

Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung.

 

Thorsten Erny

Bürgermeister

Änderung der 8. Corona-Verordnung – neuer Stufenplan bringt weitere Öffnungsschritte

Die Landesregierung hat am 03.06.2021 die erste Änderung der 8. Corona-Verordnung notverkündet, die vollumfänglich am 07.06.2021 in Kraft tritt. Neben notwendigen Anpassungen und Klarstellungen, die sich im Zuge der Einführung der Öffnungsstufen in § 21 ergeben haben, ist in der Änderung die Überführung des Regelungsinhalts des § 19 in die CoronaVO Schule umgesetzt.

Die Neuregelung der Öffnungsstufen 1 – 3 sowie der an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter einer 7-Tages-Inzidenz von 50 bzw. 35 liegenden Regelungen können dem beigefügten „Stufenplan für sichere Öffnungsschritte“ entnommen werden.

Des Weiteren wurden insbesondere folgende Regelungsinhalte geändert oder ergänzt:

  • Medizinische Masken und Atemschutz (§ 3): Erweiterung der Maskenpflicht um sonstige Veranstaltungen im Sinne des § 11 Abs. 2 und 3 (Nr. 3) sowie in Kunst- und Kultureinrichtungen, Freizeitparks und -einrichtungen (Nr. 7), in gastgewerblichen Einrichtungen (Nr. 8), in Beherbergungsbetrieben (Nr. 9) und in Bädern und Badeseen (Nr. 10).
  • Schnelltests, geimpfte und genesene Personen (§ 5): Klarstellung, dass auch ein Testnachweis aufgrund eines PCR-Tests vorgelegt werden können (Abs. 1).
  • Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften (§ 14): dieAnmeldepflicht zu Veranstaltungen entfällt künftig (Abs. 1), Gemeindegesang in geschlossenen räume ist wieder allgemein zulässig und nur noch bei Geltung der Bundesnotbremse untersagt (Abs. 3 und § 23 Nr. 6).
  • Betriebsuntersagungen und Einschränkungen von Einrichtungen (§ 15): Die Regelung für Sport im Freien für Gruppen von bis zu 20 Kindern (ohne Test) wurde gestrichen (Nr. 8) und Anpassungen hierzu in § 21 vorgenommen.
  • Geltung der allgemeinen Infektionsvorgaben für bestimmte Einrichtungen und Betriebe (§ 17): Klarstellung, dass die Vorgaben auch für sonstige Einrichtungen, die Übernachtungsangebote gegen Entgelt anbieten (Nr. 11) und in Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken, und Wettermittlungsstellen (Nr. 13) anzuwenden sind.
  • Testpflicht (§ 21 Abs. 8): SchülerInnen können bei Angeboten aus den Öffnungsstufen, bei denen eine Testpflicht besteht, auch einen von der Schule bescheinigten negativen Test vorlegen, der nicht älter als 60 Stunden ist.
  • Zählung der maßgeblichen Tage (§ 21 Abs. 9a): Für die Öffnungen des Abs. 5 und 5a werden die fünf Tage vor dem 7. Juni 2021 mitgezählt.

Neben dem „Stufenplan für sichere Öffnungsschritte“ sind auch die geänderte Corona-Verordnung in konsolidierter Fassung sowie die neue „CoronaVO Schule“ beigefügt. Weitere aktuelle Informationen und FAQs können wie gewohnt auch auf der Corona-Seite unter www.baden-wuerttemberg.de abgerufen werden.

Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung.

 

Thorsten Erny

Bürgermeister

Weitere Lockerungen ab Donnerstag, 3. Juni.2021

Ortenaukreis dank stabil sinkender Inzidenz in „Öffnungsstufe 2“

 

Der Ortenaukreis kann aufgrund der guten Entwicklung der Inzidenzzahlen in den vergangenen zwei Wochen den nächsten Öffnungsschritt gehen. Ab Donnerstag, 3. Juni, sind damit weitere Lockerungen möglich, u.a. darf die Gastronomie bis 22 Uhr öffnen, der Betrieb von Sportanlagen und Fitnessstudios für den kontaktarmen Freizeit- und Amateursport ist wieder möglich, Hallenbäder können wieder öffnen und bei Kulturveranstaltungen sind mehr Zuschauer erlaubt. In vielen Bereichen haben nach der Landesverordnung weiterhin nur Getestete, Geimpfte oder Genesene Zutritt.

Ab Donnerstag, 3. Juni, gelten zusätzlich zu den bereits erfolgten Lockerungen im Ortenaukreis folgende Regelungen:

Zusätzliche Öffnung folgender Einrichtungen mit Test- und Hygienekonzept (bedeutet tagesaktueller Coronatest und Hygienemaßnahmen vor Ort sowie Kontaktdokumentation):

·         Lehrveranstaltungen an Hochschulen und Akademien bis 100 Personen in geschlossenen Räumen

·         Musik-, Kunst-, Jugendkunst-, Tanz- und Ballettschulen und vergleichbare Einrichtungen bis 20 Schülern

·         Gastronomie (6 bis 22 Uhr) innen 1 Gast pro 2,5 m², Tische mit 1,5 m Abstand und außen unter Einhaltung der AHA-Regeln

·         Messen, Ausstellungen und Kongresse (1 Person pro 20 m²)

·         Kulturveranstaltungen (in Theater, Opern, Kulturhäusern, Kinos und ähnliche) innen bis 100 Personen und außen 250 Personen

·         Wellnessbereiche, Saunen und Schwimmbäder innen und außen in Beherbergungsbetrieben für Übernachtungsgäste geöffnet (1 Person pro 20 m²); Wellnessbereiche und Saunen innen     und außen für Gruppen bis 10 Personen

·         Schwimmbäder innen und außen (1 Person pro 20 m²)

·         Kontaktarmer Freizeit- und Amateursport in Sportanlagen, -stätten und -studios (1 Person pro 20 m²) innen und außen

·         Veranstaltungen des Spitzen- und Profisports mit maximal 250 Zuschauern innen und außen

·         Bei Veranstaltungen zur Religionsausübung Gemeindegesang zulässig und weiterhin ohne Testkonzept

Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung.

Thorsten Erny

Bürgermeister

 

Eine graphische Übersicht finden Sie hier.

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