Stadt Gengenbach (Druckversion)

Neufassung der Corona-Verordnung – Inzidenzabhängiger 4-Stufenplan und praxistaugliche Überarbeitung

Das Infektionsgeschehen in Baden-Württemberg hat sich erfreulicherweise deutlich beruhigt. Die Landesregierung hat daher am 25.06.2021 die Corona-Verordnung (CoronaVO) völlig neu gestaltet, um die Regelungen an das derzeitige Infektionsgeschehen anzupassen und sie übersichtlicher, einfacher und verständlicher zu machen. Dabei orientiert sich die neue Corona-Verordnung an den verschiedenen Lebensbereichen; sie trat am 28.06.2021 in Kraft und gilt bis zum 26.07.2021.

Die neue Corona-Verordnung sieht Öffnungsschritte in vier Inzidenzstufen vor. Hier gilt jeweils die vom Landesgesundheitsamt ausgewiesene 7-Tage-Inzidenz für den jeweiligen Stadt- oder Landkreis. So werden weitergehende Öffnungen und Lockerungen bei niedrigen Inzidenzen möglich. Auf der anderen Seite können diese aber auch wieder zurückgenommen werden, wenn die Inzidenzen wieder steigen. Vor allem mit Blick auf die Delta-Variante ist es wichtig, dass wir hier schnell reagieren können und einen erneuten Anstieg der Infektionszahlen möglichst schnell unterbrechen können. Trotz der Lockerungen und Öffnungsschritte heißt es weiter vorsichtig zu sein und nicht leichtsinnig zu werden. Nur gemeinsam können wir die Infektionszahlen niedrig halten und weiter senken. Ausschlaggebend sind die vom Landesgesundheitsamt veröffentlichten 7-Tage-Inzidenzen der jeweiligen Stadt- und Landkreise.

Je nach Inzidenzstufe gelten für die unterschiedlichen Bereiche wie etwa Gastronomie, Beherbergungsbetriebe, Sportveranstaltungen, Kontaktbeschränkungen oder private Feiern entsprechende Auflagen. Das Landratsamt Ortenaukreis informiert rechtzeitig darüber, welche Inzidenzstufe bei uns gilt. Die neuen Inzidenzstufen 1 – 4 und die damit verbundenen Regelungen können der beigefügten Übersicht „Auf einen Blick“ entnommen werden. Im Falle dass die Inzidenzen wieder drohen über 100 zu steigen, wird die Landesregierung hierzu gesonderte Regelungen erlassen.

Der Allgemeine Teil (§§ 1 – 6) der neuen CoronaVO umfasst Regelungen zu den Inzidenzstufen, den Abstand- und Hygieneregeln, der Maskenpflicht, der „3G-Regeln“ sowie zum Hygienekonzept und zur Datenverarbeitung.

Der Teil 2 – Besondere Regelungen – (§§ 7 – 16) orientiert sich an den verschiedenen Lebensbereichen (z.B. allg. Kontaktbeschränkungen, Handel, Gastronomie und Beherbergung, Sport-, Kultur- und Freizeit-Veranstaltungen usw.). Die Beschränkungen gelten jeweils abhängig von den Inzidenzstufen. In diesem Teil wurde von umfangreichen Detailregelungen abgesehen; sofern Bedarf der Konkretisierung besteht, soll dies in der Begründung aufgegriffen oder Regelungen aus der CoronaVO in Ressort-Verordnungen überführt werden.

Der Teil 3 (§§ 17 – 23) enthält die Schlussvorschriften, insbesondere weitergehende Maßnahmen, Einzelfallentscheidungen, Modellvorhaben, Ordnungswidrigkeiten und Übergangsvorschriften

Die neue Corona-Verordnungfinden Sie hier. FAQ zu den Regelungen für die einzelnen Lebensbereiche sowie die Begründung stehen auf der Website des Landes zur Verfügung.

Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung.

 

Thorsten Erny

Bürgermeister

Änderung der 8. Corona-Verordnung – neuer Stufenplan bringt weitere Öffnungsschritte

Die Landesregierung hat am 03.06.2021 die erste Änderung der 8. Corona-Verordnung notverkündet, die vollumfänglich am 07.06.2021 in Kraft tritt. Neben notwendigen Anpassungen und Klarstellungen, die sich im Zuge der Einführung der Öffnungsstufen in § 21 ergeben haben, ist in der Änderung die Überführung des Regelungsinhalts des § 19 in die CoronaVO Schule umgesetzt.

Die Neuregelung der Öffnungsstufen 1 – 3 sowie der an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter einer 7-Tages-Inzidenz von 50 bzw. 35 liegenden Regelungen können dem beigefügten „Stufenplan für sichere Öffnungsschritte“ entnommen werden.

Des Weiteren wurden insbesondere folgende Regelungsinhalte geändert oder ergänzt:

  • Medizinische Masken und Atemschutz (§ 3): Erweiterung der Maskenpflicht um sonstige Veranstaltungen im Sinne des § 11 Abs. 2 und 3 (Nr. 3) sowie in Kunst- und Kultureinrichtungen, Freizeitparks und -einrichtungen (Nr. 7), in gastgewerblichen Einrichtungen (Nr. 8), in Beherbergungsbetrieben (Nr. 9) und in Bädern und Badeseen (Nr. 10).
  • Schnelltests, geimpfte und genesene Personen (§ 5): Klarstellung, dass auch ein Testnachweis aufgrund eines PCR-Tests vorgelegt werden können (Abs. 1).
  • Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften (§ 14): dieAnmeldepflicht zu Veranstaltungen entfällt künftig (Abs. 1), Gemeindegesang in geschlossenen räume ist wieder allgemein zulässig und nur noch bei Geltung der Bundesnotbremse untersagt (Abs. 3 und § 23 Nr. 6).
  • Betriebsuntersagungen und Einschränkungen von Einrichtungen (§ 15): Die Regelung für Sport im Freien für Gruppen von bis zu 20 Kindern (ohne Test) wurde gestrichen (Nr. 8) und Anpassungen hierzu in § 21 vorgenommen.
  • Geltung der allgemeinen Infektionsvorgaben für bestimmte Einrichtungen und Betriebe (§ 17): Klarstellung, dass die Vorgaben auch für sonstige Einrichtungen, die Übernachtungsangebote gegen Entgelt anbieten (Nr. 11) und in Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken, und Wettermittlungsstellen (Nr. 13) anzuwenden sind.
  • Testpflicht (§ 21 Abs. 8): SchülerInnen können bei Angeboten aus den Öffnungsstufen, bei denen eine Testpflicht besteht, auch einen von der Schule bescheinigten negativen Test vorlegen, der nicht älter als 60 Stunden ist.
  • Zählung der maßgeblichen Tage (§ 21 Abs. 9a): Für die Öffnungen des Abs. 5 und 5a werden die fünf Tage vor dem 7. Juni 2021 mitgezählt.

Neben dem „Stufenplan für sichere Öffnungsschritte“ sind auch die geänderte Corona-Verordnung in konsolidierter Fassung sowie die neue „CoronaVO Schule“ beigefügt. Weitere aktuelle Informationen und FAQs können wie gewohnt auch auf der Corona-Seite unter www.baden-wuerttemberg.de abgerufen werden.

Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung.

 

Thorsten Erny

Bürgermeister

Weitere Lockerungen ab Donnerstag, 3. Juni.2021

Ortenaukreis dank stabil sinkender Inzidenz in „Öffnungsstufe 2“

 

Der Ortenaukreis kann aufgrund der guten Entwicklung der Inzidenzzahlen in den vergangenen zwei Wochen den nächsten Öffnungsschritt gehen. Ab Donnerstag, 3. Juni, sind damit weitere Lockerungen möglich, u.a. darf die Gastronomie bis 22 Uhr öffnen, der Betrieb von Sportanlagen und Fitnessstudios für den kontaktarmen Freizeit- und Amateursport ist wieder möglich, Hallenbäder können wieder öffnen und bei Kulturveranstaltungen sind mehr Zuschauer erlaubt. In vielen Bereichen haben nach der Landesverordnung weiterhin nur Getestete, Geimpfte oder Genesene Zutritt.

Ab Donnerstag, 3. Juni, gelten zusätzlich zu den bereits erfolgten Lockerungen im Ortenaukreis folgende Regelungen:

Zusätzliche Öffnung folgender Einrichtungen mit Test- und Hygienekonzept (bedeutet tagesaktueller Coronatest und Hygienemaßnahmen vor Ort sowie Kontaktdokumentation):

·         Lehrveranstaltungen an Hochschulen und Akademien bis 100 Personen in geschlossenen Räumen

·         Musik-, Kunst-, Jugendkunst-, Tanz- und Ballettschulen und vergleichbare Einrichtungen bis 20 Schülern

·         Gastronomie (6 bis 22 Uhr) innen 1 Gast pro 2,5 m², Tische mit 1,5 m Abstand und außen unter Einhaltung der AHA-Regeln

·         Messen, Ausstellungen und Kongresse (1 Person pro 20 m²)

·         Kulturveranstaltungen (in Theater, Opern, Kulturhäusern, Kinos und ähnliche) innen bis 100 Personen und außen 250 Personen

·         Wellnessbereiche, Saunen und Schwimmbäder innen und außen in Beherbergungsbetrieben für Übernachtungsgäste geöffnet (1 Person pro 20 m²); Wellnessbereiche und Saunen innen     und außen für Gruppen bis 10 Personen

·         Schwimmbäder innen und außen (1 Person pro 20 m²)

·         Kontaktarmer Freizeit- und Amateursport in Sportanlagen, -stätten und -studios (1 Person pro 20 m²) innen und außen

·         Veranstaltungen des Spitzen- und Profisports mit maximal 250 Zuschauern innen und außen

·         Bei Veranstaltungen zur Religionsausübung Gemeindegesang zulässig und weiterhin ohne Testkonzept

Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung.

Thorsten Erny

Bürgermeister

 

Eine graphische Übersicht finden Sie hier.

http://www.stadt-gengenbach.de//corona-virus/corona-regelungen-von-bund-und-land