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Änderung der Corona-Verordnung ergänzt die Maskenpflicht an Schulen und bringt weitere Anpassungen und Klarstellungen

Änderung der Corona-Verordnung ergänzt die Maskenpflicht an Schulen und bringt weitere Anpassungen und Klarstellungen   

Bereits mit Beschluss vom 28. Juli 2020 hat die Landesregierung die Corona-Verordnung vom 01. Juli 2020 erstmals geändert. Die Änderungen treten am 6. August 2020 in Kraft.

Die wesentlichen Änderungen im Überblick:

Geltungsdauer:

· Die Geltungsdauer der Corona-Verordnung wird bis zum 30. September 2020, das Verbot von Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmern bis um 31. Oktober 2020,  verlängert. Damit erhalten Bürgerinnen und Bürger wie auch Unternehmen und Vereine rechtzeitig die notwendige Planungs- und Regelungssicherheit.

Mund-Nasen-Bedeckung:

· Ab dem 14. September 2020 muss an weiterführenden Schulen, beruflichen Schulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren außerhalb der Unterrichtsräume eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

· Auch auf allen Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten, die in geschlossenen Räumen stattfinden, muss künftig eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
 

Datenerhebung:

· Die Alternativmöglichkeit zur Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Datenerhebung wurde gestrichen. Damit genügen E-Mail-Adressen nicht mehr zur Nachverfolgung, da die Datenverarbeitung mittels E-Mail – z.B. die Kontaktaufnahme durch Gesundheitsbehörden – häufig nicht den Anforderungen von Datenschutz und Datensicherheit genügt.

· Bei Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten entfällt die Pflicht zur Datenerhebung.

· In Betriebskantinen muss nur bei externen Gästen eine Datenverarbeitung erfolgen.

Die geänderte Corona-Verordnung in konsolidierter Fassung finden Sie hier  

Gerade vor dem Hintergrund der derzeit wieder ansteigenden Infektionszahlen möchten wir eindringlich an die Eigenverantwortung aller appellieren, sich umsichtig zu verhalten und die Hygienestandards und Abstandsgebote zu beachten. Nur so gelingt es uns gemeinsam, die Infektionszahlen weiterhin auf einem niedrigen Niveau zu halten.

Herzlichen Dank

 

Thorsten Erny

Bürgermeister 

Aktuelle Informationen zum Coronavirus

Gemeinderat erlässt Kindergartenentgelte für Juni

In der Sitzung vom 15.07.2020 hat der Gemeinderat der Stadt Gengenbach beschlossen, die Kindergartenentgelte auch im Monat Juni für die Eltern zu erlassen, deren Kinder durch die Corona-Pandemie keine Betreuung in Anspruch nehmen konnten. In früheren Sitzungen hat der Gemeinderat dies bereits für die Monate April und Mai festgelegt.

Die Kindergärten waren seit 16. März geschlossen. In Zeitraum April/Mai wurde die anfangs sehr enge Notbetreuung etwas erweitert, in der zweiten Mai-Hälfte durften dann wieder bis zur Hälfte der Kinder im Wechsel die Einrichtungen besuchen. Seit 29. Juni sind die Kindergärten wieder im Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen für alle Kinder geöffnet.

Für Eltern, deren Kinder im Juni eine Betreuung in Anspruch nehmen konnten, werden die Entgelte analog dem Vormonat Mai gestaffelt. Bei einer Betreuung von bis zu drei Tagen/Woche, wird die Hälfte der sonst üblichen Gebühr fällig. Ab einer Betreuung von 4 Tagen/Woche wird der volle Beitrag in Rechnung gestellt, auch wenn die tägliche Betreuungszeit von der gebuchten Zeit abgewichen ist. Für Kinder, die erst in der zweiten Monatshälfte aufgenommen werden konnten, wird der Beitrag nochmals reduziert.

Das Land Baden-Württemberg hat infolge der Corona-Pandemie für die Kommunen zwei Soforthilfepakte in Höhe von je 100 Mio. Euro für die Monate April und Mail bereitgestellt. Für den Monat Juni erfolgte jedoch bisher keine weitere Soforthilfe. Dennoch wird die Stadt Gengenbach auch im Monat Juni auf einen Teil der Gebühren verzichten.

Der städtische Zuschuss für die Kindergärten lag im Jahr 2019 bei fast 1,8 Mio. Euro. Dadurch ergibt sich ein jährlicher Zuschussbedarf von 4.066,00 Euro pro Kind. Dieser wird sich jedoch durch die Corona-Pandemie in diesem Jahr erheblich erhöhen.

An die freien Träger wurde der entsprechende Anteil an der Soforthilfe bereits weitergeleitet. Der Ausfall der Kindergartengebühren konnte dadurch abgemildert, jedoch bei weitem nicht ausgeglichen werden. Die Stadt Gengenbach trägt somit einen stattlichen Eigenanteil selbst.

Weitere Informationen zum Thema Kinderbetreuung und Schule finden Sie hier.

Aufhebung, Anpassung und Neuerlass von Unterverordnungen zur neuen CoronaVO ab 01. Juli 2020

Aufhebung, Anpassung und Neuerlass von Unterverordnungen zur neuen CoronaVO ab  01. Juli 2020

Die ab dem  1. Juli 2020 geltende Corona-Verordnung ist komplett neu gestaltet und übersichtlicher als zuvor. Sie regelt viele Dinge allgemein, die bisher in verschiedenen Einzelverordnungen festgelegt waren. In diesem Zusammenhang wurden einige spezielle Unterverordnungen aufgehoben, einige entsprechend angepasst und einige neu erlassen.

Weitere Informationen zur aktuellen Corona-Verordnung finden Sie hier.

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