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Appell zur Einhaltung der AHA+AL-Regeln

Autor: Tamara Bunda
Artikel vom 17.11.2020

Ministerpräsidentenkonferenz vom 16.11.2020 appelliert zur Einhaltung der AHA+AL-Regeln

Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 16. November 2020 diente als erste Zwischenbilanz zum „November-Lockdown“ und insbesondere dazu, nochmals auf die sensible Lage aufmerksam zu machen und an die Einhaltung der wichtigsten Regelungen zu appellieren.

Nach derzeitigem Sachstand ist aufgrund dieses Beschlusses nicht von weitreichenden Änderungen der Corona-Verordnungen auszugehen. Der Beschluss enthält u.a. folgende Regelungsinhalte: 

§  Nr. 1: Appell zur Einhaltung der AHA+AL Regeln (Abstand, Hygienemaßnahmen, Alltagsmasken, CoronaWarnApp, Lüften), u. a.:

  • lit. b) u. c).: Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten auf einen festen weiteren Hausstand beschränken, das schließt auch Kinder und Jugendliche in den Familien mit ein.
  • lit. d): Verzicht auf nicht notwendige Reisen und freizeitbezogene Aktivitäten.

§  Nr. 2: Die Bedeutung der Hotspot-Strategie auch in der jetzigen Phase. So sollen über die bundesweiten Maßnahmen hinausgehende Schritte bezogen auf das jeweilige Infektionsgeschehen eingeleitet werden.

§  Nr. 4: Die weitere Offenhaltung von Einrichtungen im Präsenzunterricht (Schulen und Betreuungseinrichtungen) als wichtige politische Priorität.

§  Nr. 6: Es soll auf Basis einer vom Bundesminister für Gesundheit zu erlassenen Rechtsverordnung ab Anfang Dezember für vulnerablen Gruppen eine optionale Abgabe von insgesamt 15 FFP2-Masken (rechnerisch eine pro Winterwoche) gegen eine geringe Eigenbeteiligung erfolgen.

§  Nr. 8: Um Gesundheitsämter vor Ort bei ihrer wichtigen Arbeit in dieser Pandemie von unnötigem Aufwand zu entlasten, hat der Bund mit Partnern digitale Werkzeuge für die tägliche Arbeit (weiter-)entwickelt, auch in Umsetzung der geltenden Datensicherheits- und datenschutzrechtlichen  Anforderungen, dies sind insbesondere:

  • SORMAS (Surveillance Outbreack Response Management and Analysis System) zum besseren Management der Kontaktpersonen und Kontaktketten,
  • ein digitales Symptomtagebuch zur viel weniger arbeitsaufwendigen und ressourcenschonenden Betreuung und Verwaltung der isolierten und quarantänisierten Personen; es soll nun Zug um Zug in SORMAS integriert werden,
  • CovBot als KI-gestützter Telefonassistent zu einer relevanten Entlastung der Telefonleitungen der Gesundheitsämter sowie
  • die stark beschleunigte Umsetzung von DEMIS (Deutsches Elektronisches Melde- und Informationssystem für den Infektionsschutz) zur sicheren, schnellen und bundeseinheitlichen digitalen Meldung und Informationsverarbeitung positiver SARS-CoV-2-Errergernachweise. 

Der Bund hat diese digitalen Angebote den Gesundheitsämtern bereits über verschiedene Wege vorgestellt. Ziel von Bund und Ländern ist es, dass bis Ende des Jahres 2020 zumindest bei SORMAS und DEMIS eine Nutzerrate von über 90 Prozent erreicht wird.

Näheres zum MPK-Beschluss ist über die Homepage des Landes Baden-Württemberg abrufbar. Die nächste Konferenz ist am 25. November 2020 geplant, dann erscheinen – bei gleichbleibendem Infektionsgeschehen – weitere Verschärfungen nicht unwahrscheinlich.

Wir zählen auf Ihr Verständnis und Ihre Mithilfe. Denn nur gemeinsam können wir die Herausforderungen meistern, die Infektionswelle brechen und möglichst schnell sinkende Fallzahlen erreichen. Herzlichen Dank.

 

Ihr

Thorsten Erny

Bürgermeister

 

 

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