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Die Stadt Gengenbach erlässt Kindergartenentgelte und Entgelte für die Kernzeit- und Nachmittagsbetreuung

Autor: Tamara Bunda
Artikel vom 05.02.2021

Seit 16. Dezember sind Kindergärten und Schulen wieder geschlossen. Eine Notbetreuung wurde eingerichtet. Die Landesregierung plante eine komplette Öffnung ab Februar, sofern die Infektionszahlen nicht entgegensprechen. Zu dieser Öffnung kommt es jedoch nicht.

Die Stadt Gengenbach hat deshalb beschlossen, die Benutzungsentgelte für die Tageseinrichtungen für Kinder sowie die Benutzungsentgelte für die Kernzeit- und Nachmittagsbetreuung für den Monat Februar 2021 aufgrund der zweiten Welle in der Corona-Krise und der weiteren Schließung von Schulen und Kindergärten auszusetzen. Nur für die Kinder in der Notbetreuung werden Betreuungsentgelte für den Monat Januar anteilig erhoben. Die Tage vom 16.12.2020 bis 22.12.2020 (Beginn Ferien), die Corona-bedingt zusätzlich geschlossen waren, werden mit den zu zahlenden Ferientagen im Januar 2021 verrechnet.

Die für den Januar bereits eingezogenen Entgelte werden wir mit dem ersten Monat einer „normalen“ Öffnung der Einrichtungen verrechnen. Dies bedeutet, dass in dem Monat trotz regulärer Betreuung keine Abbuchung erfolgen wird, da die Entgelte von den Eltern im Januar bereits bezahlt wurden.

Die Kindergartenentgelte und die Entgelte für die Kernzeit- und Nachmittagsbetreuung für die Kinder in der Notbetreuung werden wir wie im vergangenen Jahr staffeln. Die Eltern, die ihr Kind/ihre Kinder bis zu drei Tage/Woche betreuen lassen, bezahlen die Hälfte der sonst üblichen Gebühr. Ab vier Tagen/Woche wird der volle Beitrag fällig. Betreuungen am Nachmittag werden entsprechend der tatsächlichen Inanspruchnahme auf den Tag genau abgerechnet.

Das Land Baden-Württemberg hat entgegen früherer Aussagen für Kommunen eine weitere Unterstützung für die ausgefallenen Elternentgelte in Höhe von 80 % in Aussicht gestellt. Die verbleibenden Ausfälle in Höhe von 20 Prozent sind von den Kommunen zu tragen, obwohl dies immer noch eine erhebliche Belastung für die Kommunen darstellt. Eine weitergehende Zusage des Landes ist nicht mehr zu erwarten. Für welchen Zeitraum das Land die Kommunen unterstützt, steht derzeit noch nicht fest.

An die freien Träger wird der entsprechende Anteil an der Landesförderung weitergeleitet. Der Ausfall der Kindergartengebühren kann durch die Landesförderung allenfalls abgemildert, jedoch bei weitem nicht ausgeglichen werden. Die Stadt Gengenbach trägt somit einen stattlichen Anteil selbst.

 

Notbetreuung bedeutet bis zu 50 % Auslastung in den Kindergärten

Seit Januar 2021 sind die Kindergärten und Schulen „geschlossen“ und nur für Kinder offen, deren beide Erziehungsberechtige oder das alleinerziehende Elternteil einer präsenzpflichtigen beruflichen Tätigkeit oder Tätigkeit im Homeoffice nachgehen und vom Arbeitgeber unabkömmlich gestellt werden. Auch Kinder, für deren Kindeswohl eine Betreuung notwendig ist, haben einen Anspruch auf Notbetreuung oder es liegt ein anderer schwerwiegender Grund vor.

Trotzdem herrscht in den Gengenbacher Einrichtungen mitunter auch während des Lockdowns reger Betrieb. In fast allen Kindergärten beträgt der Anteil der Kinder zwischen 40 und 50 %.

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